Kategorie: Bauherr

Mehrere Bauarbeiter errichten ein Stahlgerüst 0

Arbeitnehmerüberlassung bei grossen Bauvorhaben

In der Praxis spielt insbesondere bei größeren Bauvorhaben immer wieder die Abgrenzung zwischen der Erfüllung eines Werkvertrages und der – unerlaubten – Arbeitnehmerüberlassung eine Rolle. „Offizielle“ Arbeitnehmerüberlassung liegt vor, wenn einem Entleiher vom Verleiher...

Bauingenieur auf der Baustelle 0

Überwachungspflichten des Architekten am Bau

Bauüberwachung: Was bedeutet das konkret? In einer interessanten Entscheidung hat das OLG Düsseldorf (Urteil vom 21.12.2012, 23 U 18/12) Inhalt und Umfang der Pflicht von Architekten und Ingenieuren zur „Objektüberwachung“ weiter präzisiert. Zusammengefasst muss...

Hausmodell wird von schützenden Händen umgeben 0

Bauen nie ohne Bauherrenhaftpflichtversicherung

Eine Bauherren-Haftpflichtversicherung braucht jeder Bauherr. Bei baulichen Maßnahmen, egal ob Neubau oder Umbau, dürfen weder Personen noch Sachen zu schaden kommen. Wo gearbeitet wird, passieren jedoch nicht selten Unfälle.  So kann es z.B. vorkommen,...

Vertrag wird unterzeichnet 0

Doppelte Schriftformklausel beim Bauvertrag

Häufig wird in Bauverträgen vereinbart, dass Vertragsänderungen nur schriftlich möglich sind. Durch eine so genannte doppelte Schriftformklausel wird diese Beschränkung noch weiter verschärft, wonach eine Änderung der Schriftformklausel selbst ebenfalls die Einhaltung der Schriftform...

silbernes Paragraphenzeichen 0

Arglist-Haftung von Architekten und Bauunternehmern

In einer vom OLG Koblenz am 28.03.2013 (1 U 295/12 ) durch Urteil zu entschiedenen und anschließend vom BGH durch Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde (Beschluss vom 11.10.2013 – VIII ZR 97/13) „abgesegneten“ Entscheidung wurden durch...

Justitia Statue 0

Lästige Stellplatzbaulasten?

 Nach den Bauordnungen der Bundesländer müssen für die Genehmigung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen „erforderliche Stellplätze“ grundsätzlich entweder auf eigenem Grund, oder auf in der Nähe befindlichen Nachbargrundstücken nachgewiesen werden. Für Letzteres ist dann...

Mann mit Handschellen 0

Bei Schwarzarbeit keine Rechte am Bau

Die Gerichte setzen ihren Feldzug gegen Schwarzarbeit am Bau fort und bleiben ihrer neuen Linie treu. Schwarzarbeit wird nicht mehr unterstützt. Ein Bauvertrag ist gänzlich nichtig – auch wenn nur ein Teil der Leistung...

Mann am Schreibtisch mit Bauhelm und Bauplänen

Einmal geplant, zweimal Honorar kassiert!

Eine wirksame Übertragung von Nutzungsrechten – für die erfolgreiche Projektrealisierung elementar! Mit Urteil vom 10.01.2013 – VII ZR 259/11 hat der für das Architekten- und Bauvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat nach längerer Zeit einmal wieder...