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Verjährung

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) versteht unter dem Begriff der „Verjährung“ den Zeitablauf, der dem Schuldner das Recht gewährt, die Leistung zu verweigern.

In der Regel lässt der Eintritt der Verjährung den Anspruch als solchen nicht erlöschen. Vielmehr hat der Schuldner die Möglichkeit, die Einrede der Verjährung zu erheben. Er kann, muss die Einrede aber nicht erheben.

Das BGB enthält in den § 194 ff. umfangreiche Regelungen zur Verjährung im Hinblick auf Verjährungsfristen, Beginn dieser Fristen, Hemmung, Neubeginn und Rechtsfolgen der Verjährung.

Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre (§ 195 BGB). Soweit nicht ein anderer Verjährungsbeginn bestimmt ist, beginnt die Frist mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste (§ 199 Abs. 1 BGB).

Wesentlicher Aspekt der Verjährung ist die Schaffung von Rechtsfrieden und Rechtsklarheit. Die Betroffenen sollen davor geschützt werden, noch nach vielen Jahren mit Forderungen konfrontiert zu werden, deren Entstehung, Umfang etc. nach langer Zeit häufig gar nicht mehr nachzuvollziehen, geschweige denn zu beweisen ist.

Die Verjährung kann durch bestimmte Handlungen des Gläubigers gehemmt werden, so beispielsweise gemäß § 204 BGB durch die Erhebung einer Klage, die Zustellung eines Mahnbescheids, einer Streitverkündung oder eines Antrags auf Durchführung eines Selbständigen Beweisverfahrens.

In all diesen Fällen tritt bei wirksamer –und rechtzeitiger- Hemmung keine Verjährung ein. Die Hemmungswirkung dauert dann während der Dauer des jeweiligen Verfahrens an und endet gem. § 204 Abs. 2 BGB sechs Monate nach der rechtskräftigen Entscheidung oder anderweitigen Beendigung des eingeleiteten Verfahrens.

MST

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