Baurecht in der anwaltlichen Praxis
In diesen Tagen wird das Netzwerk Bauanwälte 20 Jahre alt. Vor 20 Jahren haben auf Baurecht spezialisierte Anwälte ein Netzwerk mit dem Ziel gegründet, ihr anwaltliches Beratungsangebot zu optimieren. Seitdem haben das Netzwerk und die...
Prof. Dr. Rolf Kniffka, von 2008 bis 2014 Vorsitzender Richter am Bausenat des Bundesgerichtshofs, hat anlässlich eines von ihm selbst (und Prof. Leupertz) organisierten Baurechtsseminars in Porto die Beendigung seiner beruflichen Laufbahn verkündet. Zwar...
Sie stehen unmittelbar bevor, die Koalitionsverhandlungen der neuen Regierung, in denen die Ziele und Projekte der kommenden Legislaturperiode formuliert und in einem Koalitionsvertrag verbindlich festgelegt werden sollen. Die zu vereinbarenden Gesetzgebungsvorhaben sollten allerdings –...
Immer wieder kommt es vor, dass während der Errichtung eines Bauwerks witterungsbedingte Schäden entstehen. Im Nachhinein stellt sich dann häufig die Frage, wer dafür verantwortlich ist bzw. für geeignete Schutzmaßnahmen hätte Sorge tragen müssen....
Am 14.05.2020 hat der für das Architekten- und Ingenieurrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zu der Frage verhandelt, wie sich die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 04.07.2019 zur Unionsrechtswidrigkeit der Mindestsätze...
Ein Bauvertrag ist der Vertrag zwischen einem Auftraggeber (Besteller), dem Bauherrn, und einem Auftragnehmer (Unternehmer) über die Erbringung von Bauleistungen. Gesetzlich ist der Bauvertrag im Bauvertragsgesetz (§§ 650a ff. BGB) geregelt. Ob und inwieweit...
Mit Rundschreiben vom 23.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) gegenüber dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Fachaufsicht führende Ebene der Länder zu Bauvertraglichen Fragen, konkret der Fortführung von Baumaßnahmen, der...
Anspruch auf Stellung der Bauhandwerkersicherung ist ein sog. verhaltener Anspruch Zum Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 08.10.2015 – 21 U 71/15 (vorhergehend Landgericht Bielefeld, Urteil vom 06.03.2015 – 7 O 270/14) Das Oberlandesgericht Hamm...
Der EuGH hat aus Anlass eines von der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren die verbindlichen Mindest- und Höchstsätze der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) als europarechtswidrig eingestuft (Rs. C-377/17), weil diese gegen...
Die Bauordnung NRW 2018 ist zum 1. Januar 2019 in Kraft getreten. Damit hat das Tauziehen um einige heftig diskutierte Regelungen ein Ende. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau- und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen...
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