Bau- und Immobilienrecht
Unter „Abbruch“ ist ein Begriff des Bauordnungsrechts und meint die – vollständige oder teilweise – Beseitigung einer baulichen Anlage. Ein Abbruch kann von einer Behörde angeordnet werden (Abbruchverfügung) oder auf freiwilliger Basis erfolgen. Ob...
Eine Abbruchanordnung (auch Abbruchgebot, Abbruch-/ Beseitigungsanordnung oder Abrissverfügung) ist das Verlangen einer Bauaufsichtsbehörde auf vollständige oder teilweise Beseitigung einer baulichen Anlage im Rahmen einer Ordnungsverfügung zwecks Bekämpfung baurechtswidriger Zustände. Voraussetzung für eine hoheitliche Aufforderung...
Vor allem bei größeren, von Bauträgern errichteten Objekten im Geschosswohnungsbau steht die Abnahme des Gemeinschaftseigentums im Brennpunkt widerstreitender Interessen. Während Bauträger an einer einzigen – ggf. mit allen Erwerbern oder gar mit Dritten (z.B....
Abnahme im Sinne des § 640 BGB bzw. § 12 VOB/B ist nur die rechtsgeschäftliche Abnahme sowie die dieser gleichgestellte fingierte Abnahme; nur diese führen die Abnahmewirkungen herbei. Im baupraktischen Sprachgebrauch wird der Begriff...
Unter „Abnahmereife“ wird (umgangssprachlich) der Zustand eines Werkes verstanden, der den Besteller bzw. Auftraggebers eines Werkvertrages zur Abnahme des vom Unternehmer bzw. Auftragnehmer erbrachtes Werkes verpflichtet. Dies ist dann der Fall, wenn das das Werk...
Der im Bereich des privaten Baurechts verwendete Begriff „Anordnungsrecht“ bezieht sich auf ein solches des Bestellers gegenüber dem Unternehmer, mit dem der Inhalt der von diesem geschuldeten Leistung geändert oder erweitert werden soll. Anordnungsrechte...
Ein Bauantrag ist schriftlich je nach der Bestimmung in der Landesbauordnung bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde (z.B. HH, NRW, M-V) oder der Gemeinde (z.B. S-H, Nds.) die nicht Untere Bauaufsichtsbehörde ist, einzureichen. Mit dem Bauantrag...
(1) Die Landesbauordnungen schreiben vor, dass die Baugenehmigung zu erteilen „ist“, wenn dem Vorhaben öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht entgegenstehen (z.B. § 74 Abs. 1 BauO NRW 2018, Art. 68 Abs. 1 BayBO). Damit wird die Baubehörde...
Am 23.06.2021 ist das Baulandmobilisierungsgesetz in Kraft getreten, das die vorhandenen gemeindlichen Handlungsinstrumente erheblich erweitert und planungsrechtliche Erleichterungen für Wohnbauentwicklungen eingeführt wird.1 Im Einzelnen: Einführung von sektoralen Bebauungsplänen (§ 9 Abs. 2d BauGB) Mit...
Soll ein Grundstück bebaut werden, sind die Vorschriften des öffentlichen Baurechts zu beachten. Häufig ist dies – aufgrund von Lage, Größe oder Zuschnitt des zu bebauenden Grundstücks – nicht ohne Rückgriff auf benachbarte Grundstücke möglich. In diesen...
