Obliegenheiten

Obliegenheit ist – in Abgrenzung zu Nebenpflichten – ein Gebot im eigenen Interesse, d.h. ein Handeln, das nicht erzwungen werden kann, aber zur Vermeidung von Rechtsnachteilen im Eigeninteresse geboten ist. 

Erzwungen werden können demgegenüber – subjektiv einklagbare – Rechtspflichten. Die Nichterfüllung einer Obliegenheit kann allerdings im Rahmen des des Mitverschuldens (§ 254 BGB) anspruchsmindernd von Bedeutung sein.