Enzyklopädie Baurecht

Schiedsgutachten

Neben der Einholung eines Privatgutachtens, das der Vorbereitung der gerichtlichen Beweisaufnahme dient, oder der Einleitung eines Selbständigen Beweisverfahrens steht es den Baubeteiligten frei, die gerichtliche Beweisaufnahme durch Einholung eines Schiedsgutachtens zu ersetzen. Ein solches...

Schutzpflichten

Neben Hauptleistungspflichten und Nebenleistungspflichten gibt es noch Schutzpflichten. Dabei handelt es sich um die Pflicht zur Rücksichtnahme bezogen auf die Rechtsgüter und Interessen der jeweils anderen Partei, vgl. § 241 Abs. 2 BGB. Sie...

Schwarzarbeit

Der Begriff „Schwarzarbeit“ ist seit dem Jahr 2004 durch das „Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung“ definiert. Danach wird als Schwarzarbeit die Ausübung von Dienst- oder Werkleistungen unter Verstoß gegen Steuerrecht,...