Enzyklopädie Baurecht

Privates Baurecht

Das private Baurecht – in Abgrenzung zum öffentlichen Baurecht und dem (zivilen) Nachbarrecht – behandelt demgegenüber die zivilrechtlichen Rechtsbeziehungen der am Bau Beteiligten untereinander, der Nutzung des Eigentums an Grund und Boden, die Frage,...

Produktneutralität

Der Grundsatz der Produktneutralität schränkt das Leistungsbestimmungsrecht des öffentlichen Auftraggebers ein, denn eine Einschränkung auf ein bestimmtes Verfahren, eine bestimmte Produktion, Marke etc. ist dem Grunde nach unzulässig. Ausnahmsweise sind jedoch solche Verweise zulässig,...